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IHK Trier


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01.06.2016

So gründet man ein Business Improvement District


Dieser Text ist vom 01.06.2016 und könnte inhaltlich veraltet sein.

Informationsveranstaltung von IHK und Handelsverband zum LEAP-Gesetz

Im August 2015 ist das rheinland-pfälzische Gesetz über lokale Entwicklungs- und Aufwertungsprojekte (LEAPG) in Kraft getreten. Seitdem ist es auch in unserem Bundesland möglich, sogenannte Business Improvement Districts (BIDs), deren rheinland-pfälzische Variante LEAP heißt, zu gründen. Dies hatten der Handelsverband Region Trier und die Industrie- und Handelskammer Trier zum Anlass genommen, Wirtschaft und Politik in einer gemeinsamen Fachveranstaltung zu informieren.

Was sind BIDs?
In seiner Begrüßungsrede erläuterte IHK-Geschäftsführer Matthias Schmitt zentrale Merkmale von BIDs. Es handelt sich dabei um räumlich exakt abgegrenzte – meist innerstädtische – Geschäftsbereiche, in denen Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung durch private Akteure, die auch das BID finanzieren, umgesetzt werden. Bei ausreichenden Zustimmungsquoten werden alle Eigentümer von Gewerbegrundstücken zur Finanzierung herangezogen. BIDs dienen dazu, Trittbrettfahrerverhalten auszuschließen und auf diese Weise ausreichend finanzielle Mittel zu sammeln, um über eine Aufwertung des öffentlichen Raums Frequenzgewinne und damit Steigerungen der Immobilienwerte zu erzielen.

Das rheinland-pfälzische LEAP-Gesetz
Jürgen Vogel, Geschäftsführer der IHK Pfalz und Sprecher des IHK-Kompetenzteams Handel, skizzierte die wesentlichen Grundzüge des rheinland-pfälzischen LEAPG. Er thematisierte die Wichtigkeit einer konstruktiven Zusammenarbeit zwischen den privaten Akteuren des LEAPs und der Standortgemeinde. LEAPs können ein breites Maßnahmenbündel umsetzen, angefangen von gemeinsamen Marketingaktivitäten über die Gestaltung des öffentlichen Raums und das Leerstandmanagement bis hin zur Abgabe von Stellungnahmen in öffentlichen Anhörverfahren. Um die Einrichtung eines LEAPs beantragen zu können, müssen die Eigentümer von mindestens 15 Prozent der relevanten Grundstücke, die mindestens 15 Prozent der Gesamtflächen ausmachen, dies unterstützen. Nach öffentlicher Auslage der LEAP-Unterlagen darf nicht mehr als ein Drittel der Eigentümer der im Projektbereich gelegenen Grundstücke oder Grundstücksflächen widersprechen. Sind die gesetzlichen Voraussetzungen erfüllt, werden alle Eigentümer zur Finanzierung herangezogen. Die Beiträge richten sich nach dem Gesamtaufwand des LEAPs und den Einheitswerten der Grundstücke.

Praxisbericht: BID Seltersweg in Gießen
Markus Pfeffer, Geschäftsführer des BID Seltersweg e. V. aus Gießen, berichtete aus der Praxis, welche Erfolge durch einen BID-Prozess erreicht werden können. Das BID Seltersweg ist eines von rund 30 bislang in Deutschland gegründeten BIDs. Es verfügt über einen Jahresetat von rund 200 000 Euro. Pfeffer stellte die enge Zusammenarbeit des BID-Managements mit der Standortkommune und die Unterstützung durch die örtliche IHK heraus. Durch zahlreiche Maßnahmen zur Attraktivitätssteigerung habe eine deutlich überdurchschnittliche Wertentwicklung der Immobilienpreise und der Mieten erreicht werden können. Als Beispiele für Gießener BID-Projekte nannte Pfeffer die Umsetzung öffentlichkeitswirksamer Events, eines Beleuchtungskonzepts, attraktiver Stadtmöblierung sowie nachhaltiger Maßnahmen zur Erhöhung der Sauberkeit. Der Seltersweg sei mittlerweile als eine Marke etabliert.

LEAPs als Chance für den Handel
Nach einer Diskussionsrunde der BID-Experten mit den rund 40 Veranstaltungsteilnehmern fasste Alfred Thielen, Geschäftsführer des Handelsverbands Region Trier, die zentralen Veranstaltungsergebnisse zusammen. Er unterstrich das Potenzial, durch privates Engagement das Profil der Innenstädte als Einkaufsquartiere nachhaltig zu stärken und ihnen damit, gerade vor dem Hintergrund der Herausforderungen durch den Online-Handel, neue Impulse zu verleihen. LEAPs seien nicht nur eine Möglichkeit für die Eigentümer von Gewerbeimmobilien, deren Werterhalt zu sichern, sondern auch eine Chance für den stationären Einzelhandel, sich als attraktive Einkaufsmöglichkeit in einem positiven städtischen Umfeld noch stärker zu profilieren.



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