"Exportkontrolle / Klassifizierung nach den Güterlisten"

Das geltende Exportkontrollrecht stellt Unternehmen vor die Herausforderung, Auslandsgeschäfte auf mögliche Verbote und Genehmigungspflichten nach den gesetzlichen Vorgaben des Exportkontrollrechts zu überprüfen. Im Einzelnen sind dies die Embargoverordnungen der EU, die EG-Dual-Use-VO und die deutsche Außenwirtschaftsverordnung. Die genannten Regelungen arbeiten alle mit Güterlisten. Nur wer seinen Warenstamm nach den Güterlisten des Exportkontrollrechts klassifizieren kann, wird die von der EU oder der Bundesregierung aufgestellten Regeln rechtskonform umsetzen können.

Im Seminar wird der Umgang mit der Dual-Use-Güterliste der EU und des Teil I der Ausfuhrliste vermittelt. Anhand von Praxisbeispielen werden anschließend gemeinsam mögliche Vorgehensweisen zur Klassifizierung des Warenstamms erarbeitet. Hilfsmittel wie das Umschlüsselungsverzeichnis, der EZT-Online oder das Stichwortverzeichnis werden ebenso eingebunden, wie der direkte Einstieg über die zehn Kategorien des Anhang I der EG-Dual-Use-VO. Teilnehmer können vorab Praxisfälle aus der Unternehmenspraxis einreichen.


Programm:

• Systematik/Struktur des Exportkontrollrechts
• Rechtliche Grundlagen der Exportkontrolle EG-Dual-Use-Verordnung, Außenwirtschaftsverordnung und Embargoverordnungen
• Umgang mit den Güterlisten
• Klassifizierung mit Hilfe von EZT, Umschlüsselungsverzeichnis und Stichwortverzeichnis
• Best Practice für die Umsetzung im Unternehmen

Referentin: Dr. Ulrike Jasper, AEG SE