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  • Landesabfallwirtschaftsplanung

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    Existenzgründung und Unternehmensförderung

    Kevin Gläser

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Thema / Vorhaben

Anhörungsverfahren zum Abfallwirtschaftsplan Rheinland-Pfalz, Teilplan Sonderabfallwirtschaft 2020

Schlagworte

Abfall, Entsorgung, Sonderabfallwirtschaft, Abfallwirtschaftsplan

Betroffene Unternehmen

Abfallerzeuger und Entsorgungsträger

Beschreibung

Gemäß § 30 Kreislaufwirtschaftsgesetz (KrWG) stellen die Bundesländer für ihr Gebiet Abfallwirtschaftspläne nach überörtlichen Gesichtspunkten auf, die nach § 31 KrWG alle sechs Jahre auszuwerten und bei Bedarf fortzuschreiben sind.

In Ergänzung dieser bundesgesetzlichen Vorgaben legt § 11 des Landeskreislaufwirtschaftsgesetzes (LKrWG) dem Land die Verpflichtung auf, die Planaufstellung im Benehmen mit den Entsorgungsträgern und den Standortgemeinden vorzunehmen. Zudem verpflichtet diese Rechtsnorm zu einer Anhörung der im Sinne des Bundesnaturschutzgesetzes anerkannten Verbände und der Selbstverwaltungskörperschaften der Wirtschaft.

Vor diesem rechtlichen Hintergrund wurde der Entwurf des fortgeschriebenen Abfallwirtschaftsplans Rheinland-Pfalz, Teilplan Sonderabfallwirtschaft, erarbeitet.

Die Arbeitsgemeinschaft der rheinland-pfälzischen Industrie- und Handelskammern erhält nunmehr die Gelegenheit, zu dieser Entwurfsfassung schriftlich Stellung zu nehmen.

Um diese möglichst umfassend zu gestalten, bitten wir Sie um Ihre Einschätzungen/Anmerkungen. Gerne können Sie uns diese auch persönlich mitteilen.


Dokumente und Informationen

https://mueef.rlp.de/de/themen/klima-und-ressourcenschutz/kreislaufwirtschaft/abfallwirtschaftsplanung/

Rückmeldefrist an IHK

22.10.2020


Wir freuen uns über Ihre Anmerkungen! Bitte formulieren Sie diese möglichst konkret auf den Beteiligungssachverhalt bezogen und teilen Sie uns mit, an welchen Stellen die Entwurfsvorlage aus Ihrer Sicht gekürzt, geändert oder ergänzt werden sollte.

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