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USA abgegrenzt
(Foto: Fotolia - Urheber M-SUR)

11.03.2018

Ocean’s Eleven: Handelspolitische Zeitenwende in Asien

Am 8. März 2018 wurde die Transpazifische Partnerschaft (TPP) ohne die USA als CPTPP (Umfassende und Fortschrittliche Transpazifische Partnerschaft) unterzeichnet, was viele Beobachter lange für unmöglich hielten. In Zeiten großer Unsicherheit für das weltweite Handelssystem finden in Asien derzeit tektonische Verschiebungen statt. In der Region mit viel Wachstums- und Marktöffnungspotenzial sind die Hauptakteure derzeit aber weder die USA noch China oder die EU: Nach dem US-Austritt aus dem ehrgeizigen TPP-Abkommen und der unerwarteten Rettung des Abkommens durch die elf anderen Mitglieder (Japan, Mexiko, Kanada, Australien, Neuseeland, Brunei, Chile, Vietnam, Malaysia, Peru und Singapur) entsteht derzeit eine völlig neue Dynamik. Wohin bewegt sich Fernost, und was heißt das für die deutsche Wirtschaft?
 
USA: Zwischen America First und America Alone
Die USA haben sich aus TPP zurückgezogen und rollen bestehende Abkommen wie NAFTA mit Kanada & Mexiko oder die Vereinbarung mit Korea wieder auf – oberstes Ziel ist hierbei, die heimische Produktion zu fördern. Die Trump-Administration möchte sich auf bilaterale Abkommen konzentrieren, die helfen sollen, die Handelsbilanz der USA auszugleichen. Auch in der Welthandelsorganisation (WTO) zeigen die USA wenig Gestaltungswillen und testen stattdessen Möglichkeiten zur Einführung unilateraler Maßnahmen. Das „America First“-Prinzip droht handelspolitisch immer mehr zu „America Alone“ zu werden.
 
Ostasien: Kämpfen für Freihandel
Die handelspolitische Emanzipation der Pazifikanrainer ist vor allem ein Verdienst Japans, das gleichzeitig mit der EU das größte Freihandelsabkommen der Welt abgeschlossen hat. Beides sind klare Signale an China und die USA aufgrund dort zunehmender protektionistischer Tendenzen. CPTPP wird 15 Prozent des Welthandels umfassen (bei TPP wären es 25,9 Prozent gewesen), den Großteil aller Zölle abschaffen und auch in anderen Bereichen Handelshemmnisse reduzieren, etwa bei Dienstleistungen, Investitionen und Zollverfahren. Diese Kosteneinsparungen werden globale Wertschöpfungsketten beeinflussen. Das stärkt die Wirtschaft der Länder und macht sie attraktiver – sowohl als Handelspartner als auch für Investitionen, etwa aus Deutschland. Die Stoßrichtung der Pazifikanrainer ist klar: Neuseeland, Chile und Singapur gelten weithin als weltweite Champions in puncto Freihandelsabkommen.
 
EU sollte Führungsrolle in Asien übernehmen

Als Handels-Champion begreift sich auch die EU und setzt nach jahrelang enttäuschenden Verhandlungen in der Welthandelsorganisation zunehmend auf bilaterale Abkommen mit Fokus auf Asien. Bis auf Brunei gibt es mit allen CPTPP-Mitgliedern Verhandlungen oder Vorbereitungen hierfür; Abkommen mit Singapur und Vietnam stehen kurz vor der Ratifizierung. Gerade angesichts der politischen Neuausrichtung der US-Handelspolitik sollte die EU bei der Frage offener Märkte und globaler Regeln mit neuen Partnern vorangehen. CPTPP macht viele Märkte auch für deutsche Unternehmen attraktiver – insbesondere, falls sie bereits vor Ort agieren. Daher sollte die EU CPTPP als Ansporn nehmen, um noch stärker in Südostasien die Handelsbeziehungen zu intensivieren. Die Abkommen sollten etwa im Bereich digitaler Handel zukunftssicher verhandelt und mittelstandsfreundlich ausgestaltet werden, damit sie allen Unternehmen zugutekommen können. Hunderte asiatische Freihandelsabkommen mit unabgestimmten Ursprungsregeln, die die Nutzung der Abkommen für Unternehmen erschweren, sind hier ein mahnendes Negativbeispiel, das die EU tunlichst vermeiden sollte.